Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss

Der Ortsteilbürgermeister stellt den Antrag aufgrund von Dringlichkeit zur  Änderung der Tagesordnung.

Die erforderliche 2/3-Mehrheit wurde erreicht und die Dringlichkeit damit bestätigt. Die Tagesordnung wird um die folgenden Punkte erweitert:

 

4.1. Verwendung von Mitteln innerhalb des Deckungsringes

4.2. Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - SSV Erfurt Nord e.V. Zooparklauf

4.3. Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Ortsteilbürgermeister Repräsentation Kita Riethspatzen – Beschäftigungsmaterial

4.4. Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Freunde und Förderer der staatlichen Grundschule 22 e.V.

4.5. Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Ortsteilbürgermeister Repräsentation Brunnenfest

 

5.2.        Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Anlage 5 - Ortsteilverfassung)

 

 

Die Reihenfolge der Beratungspunkte ändert sich entsprechend.