Sitzung: 06.07.2022 StR/005/2022
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 0419/22
Beschluss
01
Das Programm zur Sanierung der kommunalen Schulen und zur Umsetzung des
Schulnetzplans in der Landeshauptstadt Erfurt wird beschlossen.
02
Die Verwaltung wird beauftragt, die dafür notwendigen finanziellen und
personellen Rahmenbedingungen nach Maßgabe der Haushalte zu schaffen und in der
jeweiligen Haushaltsplanung zu berücksichtigen.
03
Das Programm ist alle 2 Jahre fortzuschreiben.
04
Bei zeitlichen Verzögerungen der schulischen Bauvorhaben informiert die Stadtverwaltung umgehend den Ausschuss für Bildung und Kultur und alle Schulleitungen der allgemeinbildenden Schulen. Darüber hinaus werden einmal im Quartal die Schulen über den aktuellen Baustand informiert.
05
Bei sämtlichen im Schulsanierungsprogramm aufgelisteten Erweiterungs- und Neubauten erfolgt eine Prüfung, ob diese so errichtet werden können, dass sie mehr elektrische Energie und Wärmeenergie erzeugen, als sie verbrauchen. Zusätzlich wird geprüft, ob im Zuge der Sanierung auf bestehenden Gebäuden Photovoltaikanlagen errichtet werden können.