Sitzung: 06.10.2021 StR/006/2021
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 1360/21
Beschluss
01
Der Neubau einer katholischen
Kindertageseinrichtung am Ringelberg wird beschlossen.
02
Die Bezuschussung durch die
Landeshauptstadt Erfurt erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der
Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes 2021.
03
Die Bezuschussung durch die
Landeshauptstadt Erfurt erfolgt i. H. v. 95 Prozent der Gesamtbaukosten,
maximal i. H. v. 3.800.000 EUR. Durch den Bauherren/ Träger sind mindestens 5
Prozent Eigenmittel zu erbringen, die durch die Landeshauptstadt Erfurt nicht
refinanziert werden.
04
Abweichend von Pkt. 3 der FRLJHEF-I wird der Bischöfliche Stuhl, vertreten durch das Bischöfliche Ordinariat, dieses vertreten durch das Bischöfliche Bauamt, als Zuwendungsempfänger für die investive Förderung "Neubau einer katholischen Kindertageseinrichtung am Ringelberg" beschlossen.