Sitzung: 28.04.2021 StR/018/2021
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 1793/19
Beschluss
01
Der Oberbürgermeister wird beauftragt alle
Vorbereitungen zur Antragsstellung für das Bundesförderprogramm zu veranlassen,
um die Voraussetzungen zur Mittelbeantragung im Rahmen des
Gemeindefinanzierungsgesetzes (GVFG) zum Ausbau des Erfurter Straßenbahnnetzes
zu erfüllen. Dabei sind neue förderwürdige Projekte mit geringerem
Mittelaufwand als bisher seitens der Verwaltung angenommen, in Betracht zu
ziehen.
02
Der Oberbürgermeister wird in dem Zusammenhang beauftragt, ein Konzept für den Ausbau des Straßenbahnnetzes bzw. zur Schaffung neuer Strecken und Linien zu entwickeln, das dem zuständigen Ausschuss bis Ende des Jahres 2021 vorzulegen ist.