Sitzung: 03.02.2021 StR/001/2021
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2470/20
Beschluss
01
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, unverzüglich dafür zu sorgen, ausreichend Fenster in der Kita
"Hanseviertel" so instand zu setzen, dass sie funktionell den
Anforderungen des Hygienekonzepts, speziell der Lüftungsauflagen der Stadt
Erfurt bzw. des Trägers, gerecht werden. Zudem wird die Verwaltung einen "runden Tisch" mit dem
Eigentümer einberufen, damit die rechtlichen und sächlichen Voraussetzungen für
die Aufrechterhaltung des Betriebes der Einrichtung geschaffen werden.
Weiterhin sind Alternativen bzw. alternative Standorte zu prüfen. Der Jugendhilfeausschuss
ist fortlaufend zu informieren.
02
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Instandsetzungsmaßnahmen in den Kita-Einrichtungen Moskauer Str. 84/85, Sofioter Str. 38, Bleichenstr. 1 sowie Haselnußweg 70 erforderlich sind. Über die Ergebnisse wird in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr im Februar 2021 unter Angabe einer Zeitplanung zur Umsetzung Bericht erstattet. Der Jugendhilfeausschuss ist fortlaufend zu informieren.