Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5.44: Sanierungsprogramm für Sanitäranlagen von Schulen und Kindertageseinrichtungen
Einr.: Fraktion CDU

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.07.2020   StR/005-01/2020 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage:  0874/20 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 178 KB Stellungnahme 178 KB

Beschluss

 

01

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Zustand der hygienischen und der entsprechenden baulichen Bedingungen der Erfurter Schulen und Kindertageseinrichtungen zu prüfen und in einem einheitlichen Bericht zu erfassen. Dieser ist dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umweltschutz, Klima und Verkehr schnellstmöglich vorzulegen.

 

02

Aus den Ergebnissen ist anschließend eine Prioritätenliste mit Maßnahmen für ein Sanierungsprogramm für die Sanitäranlagen von Schulen und Kindertageseinrichtungen mit dem Ziel der zügigen Umsetzung zu erarbeiten und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.

 

03

Der Oberbürgermeister wird außerdem beauftragt, zu prüfen, welche Fördermittel zu diesem Zweck genutzt werden können. Diese sind im Bericht gemäß Beschlusspunkt 01 aufzuführen.