Beschluss

 

01

Die Stadt Erfurt setzt sich beim Land für finanzielle Unterstützung zur Kulturförderung und zum Kulturerhalt infolge der Corona-Krise ein.

 

02 „Kulturdirektion hilft“

 

2.1

Die Kulturdirektion fungiert als Ansprechpartnerin und Beratungsstelle für Kulturschaffende. Um diesen Anforderungen gerecht zu werden ist die Stelle des Kulturlotsen bis Ende des 3. Quartals 2020 auszuschreiben und zu besetzen.

 

2.2

Die Kulturdirektion unterstützt bei der Suche nach geeigneten Freiflächen, um unter geltenden Corona-Bestimmungen Veranstaltungen draußen durchführen zu können. Sie versucht Flächen bereitzustellen, welche Veranstaltungen bis 24 Uhr zulassen.

 

2.3

Die Kulturdirektion unterstützt und berät Kulturschaffende dabei, benötigte Genehmigungen und Hygienekonzepte zu erarbeiten und einzuholen, um Veranstaltungen mit möglichst vielen Menschen unkompliziert zu ermöglichen. Hierbei tritt die Kulturdirektion vermittelnd zwischen den beteiligten Ämtern und Akteuren auf, um zulässige Veranstaltungsformate zu erarbeiten.

 

2.4

Die Kulturdirektion prüft die Verwendung von „seltenen Ereignissen“ gemäß des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit der Sechsten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum BImSchG (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm) zugunsten der kulturellen Veranstaltungen der Sozio- und Breitenkultur. Für die Vergabe entwickelt die Kulturdirektion ein geeignetes Verfahren. Die Stadtverwaltung prüft, unter Federführung der Kulturdirektion, die Zulässigkeit und Ermöglichung von Veranstaltungen bis 24 Uhr oder länger, sowie die Bedingungen dafür.

 

03

Die Stadtverwaltung verzichtet im Jahr 2020 auf die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung. Des Weiteren prüft die Stadtverwaltung, unter Federführung der Kulturdirektion, welche Gebühren für weitere notwendige Genehmigungen erlassen oder reduziert werden können, sowie durch Hilfestellung der Kulturdirektion erleichtert werden können.