01

Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen wird beschlossen.

Das Abwägungsergebnis mit Begründung (Anlage 4) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

02

Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 88 Abs. 2 Thüringer Bauordnung (ThürBO) und § 19 Abs. 1 Satz 1, § 2 Abs. 1 und 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO), wird der Bebauungsplan HOH716 "Parkplatz Gothaer Straße / Wartburgstraße", bestehend aus der Planzeichnung (Anlage 2 M 1:1000) mit den textlichen Festsetzungen in seiner Fassung vom 01.08.2019, als Satzung beschlossen.

 

03

Im Zuge der Umsetzung der Baumaßnahmen am P+R Parkplatz Messe sind folgende Maßnahmen zu prüfen und bei Machbarkeit zu realisieren:

 

1.       Die unmittelbare Ein- und Ausfahrt zum P+R-Platz in der Wartburgstraße ist in beide Richtungen zu ermöglichen. Damit entfällt hier der Aufbau einer Verkehrsinsel auf der Wartburgstr.

2.       Alle Stellflächen für Caravans und Wohnwagen am Standort Wartburgstraße sind dauerhaft zu bewirtschaften.

3.       Das Abstellen von Caravans und Wohnwagen im Bereich vor dem abgesperrten  Caravanstellplatz (kombinierte Stellfläche für Reisebusse) soll vorrangig für Kurzzeitparker (z.B. bei Spätanreise) erfolgen.

4.       Eine radtechnischen Verbindung der Ortsteile Schmira und Hochheim auf der rechten Seite der Fahrbahn aus Schmira kommend in Richtung Stadt ist in Abhängigkeit von der Flächenverfügbarkeit zu prüfen. Entsprechende Verhandlungen mit Grundstückseigentümern sind aufzunehmen

5.       .

Hinweis: Die Anlagen sind der Niederschrift als Anlage 21beigefügt.

 

Nach der Abstimmung wurde die öffentliche Sitzung beendet.