Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Änderungen zur Tagesordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.09.2019   OR URB/007/2019 
Beschluss:bestätigt
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Beschluss:

Der Ortsteilbürgermeister stellt aufgrund von Dringlichkeiten den Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Folgende Tagungsordnungspunkte sollen als Nachtrag zur Tagesordnung aufgenommen werden:

 

3.1. - Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters – Seniorenweihnachtsfeier

3.2. - Verwendung der Mittel nach § 4 der Ortsteilverfassung - Aufhebung Beschluss 1246/19

3.3. - Verwendung von Mitteln nach § 4 der Ortsteilverfassung - Renovierungsarbeiten Bürgerhaus

3.4. - Verwendung von Mitteln nach § 4 der Ortsteilverfassung - Behindertenfahrstuhl Bürgerhaus

 

Die Dringlichkeit wird mit der kurzfristigen Absage zur Einsetzung der § 4 Mittel sowie zeitnahe Verwendung der § 16 Mittel der Ortsteilverfassung begründet. Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt. Somit wird die Tagesordnung um die Punkte 3.1. – 3.4. erweitert.