Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7.4: Vergabe finanzieller Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Zeitung "Neues vom Wiesenhügel"

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.08.2019   OR WIE/006/2019 
Beschluss:mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage:  1262/19 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

1.)  Entsprechend § 17 (a), Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt werden dem Ortsteilbürgermeister für die Herausgabe der Ortsteilzeitung "Neues vom Wiesenhügel" finanzielle Mittel in Höhe von 1.350,00 Euro zur Verfügung gestellt. Für den Verwendungsnachweis wird eine bereits erstellte Rechnung und schon getätigte Ausgabe anerkannt.

2.)  Diese jährlichen Ausgaben der Zeitungen sind erforderlich und dienen als Informationsquelle für die Bürgerinnen und Bürger vom Wiesenhügel. Dadurch werden sie über wichtige Ereignisse im Ortsteil informiert.

3.)  Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen.