Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4.2: Verwendung der Mittel nach ┬ž 16 der Ortsteilverfassung - Repr├Ąsentationsmittel des Ortsteilb├╝rgermeisters

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.02.2018   OR SWB/002/2018 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  0345/18 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

Dem Ortsteilb├╝rgermeister werden finanzielle Mittel in H├Âhe von 400,00 Euro zur Verf├╝gung gestellt. Entsprechend der unter ┬ž 19 Buchstaben a) und f) der Ortsteilverfassung - Anlage 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt - aufgef├╝hrten Gratulations- und Repr├Ąsentationsaufgaben entscheidet der Ortsteilb├╝rgermeister ├╝ber den Einsatz der Mittel. Die Mittel k├Ânnen auch f├╝r bereits get├Ątigte Ausgaben ab 01.01.2018 verwendet werden. Die ordnungsgem├Ą├če Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf Grundlage ┬ž 71 Th├╝rGemHV nachzuweisen.