Sitzung: 15.11.2017 StR/007/2017
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2040/17
Beschluss:
01
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1.
Nachtragshaushaltsplan 2018 mit seinen Bestandteilen und Anlagen
Â
-
Gesamtplan
-
Verwaltungshaushalt/Vermögenshaushalt
-
Sammelnachweise
-
Stellenplan
-
Erläuterungen
zum 1. NTHH einschl. Finanzplan
-
Ãœbersicht
über die Verpflichtungsermächtigungen
-
Ãœbersicht
über den vorläufigen Stand der Schulden
-
geänderte
Wirtschaftspläne des EigenbetriebesÂ
Theater Erfurt, des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der
Landeshauptstadt Erfurt, des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb und des
Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt
werden beschlossen.
02
Der mit dem 1. Nachtragshaushalt 2018
geänderte Finanzplan 2019 - 2021 und das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 -
2021 werden beschlossen.
03
Die geänderten Deckungsvermerke als
Bestandteil der Grundsätze für die Ausführung des Haushaltsplanes 2018 werden
bestätigt.
04
Integrationskonzept
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu
prüfen, ob die Umsetzung des ambitionierten Integrationskonzeptes mit den
vorhandenen vier Stellen und der Projektstelle, die dafür beim Land Thüringen
beantragt wurde, realisiert werden kann. Eine Evaluierung ist Ende 2018
vorzulegen.
05
Fördermittelprüfung Clara-Zetkin-Straße
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle
Möglichkeiten einer Förderung des Umbaus der Clara-Zetkin-Straße zu prüfen. Die
Ergebnisse der Prüfung sind dem Bau- und Verkehrsausschuss bis Mitte 2018
vorzustellen. Die Verwaltung wird gebeten, auch die Erfurter Landtags- und
Bundestagsabgeordneten in die Fördermittelprüfung miteinzubeziehen.
06
Erfurter Wirtschaftskongress-
Ausrichtung auf regionale Wirtschaft und Kultur- und Kreativwirtschaft
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den
Erfurter Wirtschaftskongress erwicon zukünftig, beginnend ab dem Jahr 2019 auch
auf regionale Wirtschaftskreisläufe und auf die Kultur- und Kreativwirtschaft
auszurichten. Â
07
Kapazitäten des Bauhofes erweitern
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis
zum Ende des 1. Quartals 2018 zu prüfen, den Bauhof der Stadt Erfurt so
personell zu erweitern, sodass zukünftig von dort aus mehr Arbeiten ausgeführt
werden können, ohne diese fremd vergeben zu müssen.
08
Schulsozialarbeit im Südosten stärken
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis
zum Ende des Jahres 2017 zu prüfen, ob
und wie für die Schulsozialarbeit im Südosten eine zusätzliche Personalstelle
geschaffen werden kann.
09
Erhaltung des Wandbildes von Erich Enge
"Sieg der Liebe über die Finsternis"
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu
prüfen, wie das Wandbild im Rieth von Erich Enge "Sieg der Liebe über die
Finsternis" erhalten werden kann.
10
Sport- und Funktionsgebäude
Windischholzhausen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt die
Möglichkeit zu prüfen, inwiefern ein „Sport- und Funktionsgebäudes mit
integrierten Räumlichkeiten für Jugend- und Ortsteilarbeit“ am Sportplatz
Windischholzhausen, mit für dann in den Haushaltsplänen 2019 und 2020
bereitzustellenden Mitteln, umgesetzt werden kann.
11
Gewährleistungswohnungen der Stadt
Erfurt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis
zum Ende des Jahres 2017 zu überprüfen, ob und inwieweit es möglich ist, ein
Programm zur Bereitstellung von Gewährleistungswohnungen in der
Landeshauptstadt Erfurt zu entwickeln. Dabei soll die Möglichkeit, dass die
Stadtverwaltung Erfurt als Mieterin in einem öffentlich-rechtlichen
Mietverhältnis auftritt, berücksichtigt werden.
12
Skateanlage Paulinzeller Weg
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die
beschlossene "Satzung zur Beteiligung junger Menschen in Erfurt" bei
der Planung der Anlage umzusetzen.
(redakt. Hinweis: Die Nachtragshaushaltssatzung und der
Nachtragshaushaltsplan sind der Niederschrift als Anlagen 2 a – b beigefügt.)