Sitzung: 11.05.2017 StR/003-1/2017
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0001/17
Beschluss:
01
Der Stadtrat beschließt die
Zwischenabwägung zu den bisher von der Öffentlichkeit und Behörden
eingegangenen Stellungnahmen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung (Anlage 4)
ist Bestandteil des Beschlusses.
02
Der Entwurf der
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 27 für den Bereich Altstadt,
"Nördlich Zitadelle Petersberg - Andreasgärten" in seiner Fassung vom
26.01.2017 (Anlage 2) und die Begründung (Anlage 3) werden gebilligt.
03
Der Entwurf der
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 27 für den Bereich Altstadt,
"Nördlich Zitadelle Petersberg - Andreasgärten", dessen Begründung
inklusive Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden
umweltbezogenen Stellungnahmen sind nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB
für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Die Behörden und sonstige Träger
öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden,
sind gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 BauGB zu beteiligen.
(redakt. Hinweis: Die Anlagen des
Beschlusses sind der Niederschrift 5 a – d beigefügt.)