Sitzung: 21.09.2016 StR/008/2016
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 1263/16
Beschluss:
01
Die Landeshauptstadt Erfurt soll Mitglied
des zu gründenden Vereines „Die Impulsregion“ werden.
02
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in
der Mitgliederversammlung des Vereines für den Verzicht auf die Erhebung von
Mitgliedsbeiträgen im Jahr 2016 sowie für eine Festlegung der Mitgliedsbeiträge
ab 2017 entsprechend des im Jahr 2016 geltenden Beitragsschlüssels der
Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Impulsregion, Region Erfurt-Weimar-Jena“ zu
stimmen. Künftige Änderungen bedürfen der vorherigen Zustimmung des Stadtrates.
03
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in
der Mitgliederversammlung für eine Beauftragung des Vereinsvorstandes mit der
Erstellung eines Finanzierungskonzeptes zur dauerhaften Absicherung der
Geschäftsstellentätigkeit zu stimmen.