Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7.1: Ordnungsrahmen
Einr.: Fraktion SPD

BezeichnungInhalt
Sitzung:07.09.2016   StR/007/2016 
Beschluss:mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 0
Vorlage:  1639/16 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache Dateigrösse: 99 KB Drucksache 99 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 49 KB Stellungnahme 49 KB

Beschluss:

 

01

Die verabschiedete st├Ądtische Werbesatzung und Sondernutzungssatzung werden grunds├Ątzlich ├╝berpr├╝ft und auf das notwendige Ma├č zur├╝ck gefahren. Hierzu ist im dritten Quartal 2016 durch die Verwaltung eine ├Âffentliche Anh├Ârung zu organisieren, in welcher┬á die betroffenen Verb├Ąnde und Vereine wie bspw. IHK, Handwerkskammer, Dehoga, IG Magdeburger Allee, City Management, Wir f├╝r Erfurt, Architektenkammer Th├╝ringen, IG Lange Br├╝cke, DGB, etc. zur Stellungnahme aufgefordert werden.

 

02

Ferner erarbeitet die Verwaltung ein Leitfaden -f├╝r jede Satzung getrennt- die den Umgang der Kunden mit der jeweiligen ├╝berarbeiteten Satzung erleichtert. Im Leitfaden werden neben einer textlichen Erl├Ąuterung auch jeweils graphische Beispiele mit Positiv- und Negativbeispielen aufgef├╝hrt.

 

03

Bei Änderungen der Sondernutzungssatzung ist zu beachten, dass die Sondernutzungsgebührensatzung der überarbeiteten Satzung anzupassen ist, bspw. bei Verweis von Paragraphen.