Sitzung: 15.06.2016 StR/006/2016
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 0020/16
Beschluss:
01
Der Stadtrat beschließt die Gründung des
Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt (MFA) als Sondervermögen der
Landeshauptstadt Erfurt.
02
Die Eigenbetriebssatzung der
Landeshauptstadt Erfurt für die Multifunktionsarena gemäß Anlage 1 wird
beschlossen.
03
Die Grundstücke, Gebäude und baulichen
Anlagen gem. Anlage 2 und die Darlehensverbindlichkeiten und Sonderposten gem.
Anlage 3 werden aus dem Eigenbetrieb Erfurter Sportbetrieb herausgelöst und in
den Eigenbetrieb Multifunktionsarena eingelegt. Der Eigenbetrieb
Multifunktionsarena tritt in alle damit im Zusammenhang stehende Miet-,
Nutzungs-, Pacht- und sonstigen Verträge ein.
(redakt. Hinweis: Die Anlagen des
Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 4 a - c beigefügt.)