Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

Beschlussvorschlag

 

01

Der Stadtrat nimmt den Zwischenstand zur 1.Fortschreibung des Erfurter Bäderkonzeptes 2015 gemäß Anlage 1 zur Kenntnis.

 

 

02

Der Stadtrat bekennt sich zur Entwicklung des Dreienbrunnenbades als Bad. Die SWE Bäder GmbH wird beauftragt, im Benehmen mit dem Förderverein und der TLUG, Lösungskonzepte mit dem Ziel des Erhalts dieses Erholungs-, Kultur- und Freizeitraums im Erfurter Süden auf eigene Kosten untersuchen zu lassen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß vorgeschlagener Verfahrensweise Planungen und Untersuchungen zur Ertüchtigung des Freibades Möbisburg zu veranlassen. Die Kosten werden ebenfalls durch die SWE GmbH getragen.

 

 

03

Die Verwaltung wird beauftragt, einen gesamtstädtischen Bürgerbeteiligungsprozess zu ermöglichen, der die Bäderkonzeption insgesamt vorstellt und in einem offenen und transparenten Prozess in einen Vorschlag mündet.

 

 

04

Das Ergebnis der Planung und der Bürgerbefragung wird als Empfehlung für eine erneute Beschlussfassung in die Ausschüsse und zur endgültigen Beschlussfassung zur Entwicklung der Erfurter Bäderlandschaft an den Erfurter Stadtrat eingereicht.

 

 

05

Alle zu erfolgenden Leistungen zur Umsetzung der 1. Fortschreibung des Erfurter Bäderkonzeptes 2015 und daraus folgende mögliche Auswirkungen auf die Höhe des Leistungsvertrages stehen grundsätzlich unter Haushaltsvorbehalt.

 

 

06

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, ob das Grundstück der Kowo neben dem Deutsch Orden grundsätzlich für den Neubau einer Schwimmhalle geeignet ist und zur Verfügung steht. Ansonsten sind alternative Standorte im Erfurter Norden zu suchen.

 

 

O7

Es sollen Gespräche mit der TLUG aufgenommen werden, mit dem Ziel einen späteren Beginn der Planungsphase für die notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen zu realisieren.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.)