Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8.5: Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für den Erfurter Sportbetrieb
Einr.: Oberbürgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.04.2015   StR/030/2015 
Beschluss:mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  0027/15 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache Dateigrösse: 97 KB Drucksache 97 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1  Satzung Dateigrösse: 83 KB Anlage 1 Satzung 83 KB

Beschluss:

 

01

Der Stadtrat beschließt die Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für den Erfurter Sportbetrieb gemäß Anlage 1.

 

02

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Satzung gemäß § 21 Absatz 3 ThürKO der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen und eine vorzeitige Bekanntmachung zu beantragen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt.)