Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

01

Der Stadtrat beschließt die Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für den Erfurter Sportbetrieb gemäß Anlage 1.

 

02

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Satzung gemäß § 21 Absatz 3 ThürKO der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen und eine vorzeitige Bekanntmachung zu beantragen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt.)