Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8.1: Vorhabenbezogener Bebauungsplan MOP596 "Nahversorgungszentrum Moskauer Platz" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.04.2015   StR/030/2015 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  0397/14 

Beschluss:

 

01

Der Stadtrat beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen; das Abwägungsergebnis mit Begründung (Anlage 5) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Einreichern von Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB das Abwägungsergebnis mitzuteilen.

 

02

Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 88 Abs. 2 Thüringer Bauordnung (ThürBO) und § 19 Abs. 1 Satz 1, § 2 Abs. 1 und 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) beschließt der Stadtrat Erfurt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan MOP596 "Nahversorgungszentrum Moskauer Platz", bestehend aus der Planzeichnung (Anlage 2) mit den textlichen Festsetzungen und mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage 3) als Satzung.

 

03

Die Begründung (Anlage 4) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan MOP596 "Nahversorgungszentrum Moskauer Platz" wird gebilligt.

 

04

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan gemäß § 21 Abs. 3 Satz 1 ThürKO der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.

Die Satzung ist gemäß § 21 Abs. 3 Satz 2 ThürKO frühestens nach Ablauf eines Monats ortsüblich bekanntzumachen, sofern die Rechtsaufsichtsbehörde die Satzung nicht beanstandet.

Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 1 a – e beigefügt.)