Sitzung: 17.12.2014 StR/017/2014
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0
Vorlage: 1320/14
Beschluss:
01
Das "Programm zur Erhaltung und zum
Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2015" wird
bestätigt.
02
Das Programm nach Beschlusspunkt 01 steht
unter dem Vorbehalt der Bestätigung der Maßnahmen in den jeweiligen
Haushaltsplänen.
03
Sofern notwendig, ist vor der
Beschlussfassung zum Haushalt 2016 eine Aktualisierung vorzulegen.
04
Eine Generalsanierung der Kita „Siebenstein“ ist in der nächsten
Auflage des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in
Kindertageseinrichtungen erneut zu prüfen.
05
Der
Jugendhilfeausschuss ist in geeigneter Weise in die Prozessbegleitung des Programms
einzubeziehen. Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, dem Jugendhilfeausschuss
regelmäßig über die Umsetzung des Programmes Bericht zu erstatten. Ebenso ist
der Ausschuss vor Veränderungen in der Programmplanung sowie bei auftretenden
Verzögerungen oder Problemen durch die Verwaltung zu informieren.
(redakt. Hinweis: Die Anlage des
Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.)