Beschluss:

 

01

Der Endbericht "Klimagerechte Pilotsiedlung Marienhöhe Stadt Erfurt, Städtebauliche Optimierung und Energiekonzept" (Anlage 1) wird gebilligt.

 

02

Die im vorgenannten Endbericht unter Punkt 7 auf den Seiten 58 und 59 abgeleiteten konkreten Empfehlungen werden unter der Maßgabe der aufgezeigten Maßnahmen zur Minderung der  NOx-Emissionen unter Punkt 5.5 auf den Seiten 49 ff als energetische Planungsziele für die Klimagerechte Pilotsiedlung Marienhöhe beschlossen.

Auf Dachflächen ist die flächendeckende Installation von Photovoltaikanlagen zu sichern, von der nur außerhalb des Nahwärmeanschlussbereiches ausnahmsweise abgewichen werden kann.

 

03

Der Oberbürgermeister wird beauftragt:

-        durch geeignete Instrumente (zivilrechtlichen Verträge, städtebaulichen Verträge, planungsrechtliche Festsetzungen, Satzungen über den Anschluss- und Benutzungszwang o.ä.)  die Umsetzung der Planungsziele  und ein Monitoring zur Erfolgskontrolle  zu gewährleisten,

-        mit der SWE Energie GmbH in Verhandlungen zur Nahwärmeversorgung der  Klimagerechten Siedlung Marienhöhe durch ein Biomethan-BHKW für die Bereiche einzutreten, in denen dies wirtschaftlich möglich ist.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.)