Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8.6: Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für den Thüringer Zoopark Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.11.2014   StR/013/2014 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  1182/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache Dateigrösse: 109 KB Drucksache 109 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung Dateigrösse: 85 KB Anlage 1 Satzung 85 KB

Beschluss:

 

01

Der Stadtrat beschließt die Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für den Thüringer Zoopark Erfurt gemäß Anlage 1.

 

02

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Satzung gemäß § 21 Absatz 3 ThürKO der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen und eine vorzeitige Bekanntmachung zu beantragen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.)