Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8.6: Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt f├╝r den Th├╝ringer Zoopark Erfurt
Einr.: Oberb├╝rgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.11.2014   StR/013/2014 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  1182/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache Dateigrösse: 109 KB Drucksache 109 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung Dateigrösse: 85 KB Anlage 1 Satzung 85 KB

Beschluss:

 

01

Der Stadtrat beschlie├čt die Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt f├╝r den Th├╝ringer Zoopark Erfurt gem├Ą├č Anlage 1.

 

02

Der Oberb├╝rgermeister wird beauftragt, die Satzung gem├Ą├č ┬ž 21 Absatz 3 Th├╝rKO der Rechtsaufsichtsbeh├Ârde vorzulegen und eine vorzeitige Bekanntmachung zu beantragen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 2 beigef├╝gt.)