Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9.27: Beschluss ├╝ber den Entwurf und die ├Âffentliche Auslegung der Aufhebungssatzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ALT591 "Ehemalige Druckerei Fortschritt"
Einr.: Oberb├╝rgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:01.10.2014   StR/011/2014 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  1449/14 

Beschluss:

 

01

Der Entwurf der Satzung ├╝ber die Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ALT591 ÔÇ×Ehemalige Druckerei FortschrittÔÇť (Aufhebungssatzung) in seiner Fassung vom 04.08.2014 (Anlage 2) und die Begr├╝ndung (Anlage 3) werden gebilligt.

 

02

Das Verfahren wird im vereinfachten Verfahren gem├Ą├č ┬ž 13 BauGB durchgef├╝hrt.

Von der Umweltpr├╝fung nach ┬ž 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach ┬ž 2a BauGB und von der Angabe nach ┬ž 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verf├╝gbar sind sowie von der zusammenfassenden Erkl├Ąrung nach ┬ž 10 Abs. 4 BauGB wird gem├Ą├č ┬ž 13 Abs. 3 BauGB abgesehen.

 

03

Der Entwurf der Satzung ├╝ber die Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ALT591 ÔÇ×Ehemalige Druckerei FortschrittÔÇť (Aufhebungssatzung) und die Begr├╝ndung sind gem├Ą├č ┬ž 1 Abs. 8 BauGB i.V.m. ┬ž 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und ┬ž 3 Abs. 2 BauGB f├╝r die Dauer eines Monats ├Âffentlich auszulegen.

 

04

Die Beh├Ârden und sonstige Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Aufhebung ber├╝hrt werden, sind gem├Ą├č ┬ž 1 Abs. 8 BauGB i.V.m. ┬ž 13 Abs. 2 Satz 1┬á Nr. 3 BauGB und ┬ž 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

05

Zeitpunkt, Ort und Dauer der ├Âffentlichen Auslegung sind gem├Ą├č ┬ž 1 Abs. 8 BauGB i.V.m. ┬ž 13 Abs. 2 BauGB und ┬ž 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt orts├╝blich bekannt zu machen.

In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen w├Ąhrend der Auslegungsfrist abgegeben werden k├Ânnen und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung ├╝ber den Bauleitplan unber├╝cksichtigt bleiben k├Ânnen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 11 a ÔÇô c beigef├╝gt.)