Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9.23: Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT646 "Wohnquartier Graphisches Viertel" - ├änderung des Aufstellungsbeschlusses, Zwischenabw├Ągungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und ├Âffentliche Auslegung
Einr.: Oberb├╝rgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:01.10.2014   StR/011/2014 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  1386/14 

Beschluss:

 

01

Der Aufstellungsbeschluss f├╝r den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ALT646 "Wohnquartier Graphisches Viertel", beschlossen am 12.06.2014, Beschluss Nr. 0336/13 wird hinsichtlich des Geltungsbereiches entsprechend der zeichnerischen Festsetzung im Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (Anlage 2) ge├Ąndert.

 

02

Der Stadtrat beschlie├čt die Zwischenabw├Ągung zu den im Rahmen der fr├╝hzeitigen Beteiligung der ├ľffentlichkeit und Beh├Ârden eingegangenen Stellungnahmen. Das Abw├Ągungsergebnis mit Begr├╝ndung┬á (Anlage 5) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

03

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ALT646 ÔÇ×Wohnquartier Graphisches ViertelÔÇť in seiner Fassung vom 28.08.2014 (Anlage 2) und die Begr├╝ndung (Anlage 3) werden gebilligt.

 

Das Verfahren wird im beschleunigten Verfahren gem├Ą├č ┬ž 13a BauGB durchgef├╝hrt.

Gem├Ą├č ┬ž 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. ┬ž 13 Abs. 3 BauGB wird im beschleunigten Verfahren von der Umweltpr├╝fung nach ┬ž 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach ┬ž 2a BauGB und von der Angabe nach ┬ž 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verf├╝gbar sind sowie von der zusammenfassenden Erkl├Ąrung nach ┬ž 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.

 

04

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ALT646 ÔÇ×Wohnquartier Graphisches ViertelÔÇť und die Begr├╝ndung sind nach ┬ž 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. ┬ž 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und ┬ž 3 Abs. 2 BauGB f├╝r die Dauer eines Monats ├Âffentlich auszulegen.

 

05

Die Beh├Ârden und sonstige Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung ber├╝hrt werden, sind gem├Ą├č ┬ž 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. ┬ž 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und ┬ž 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

06

Zeitpunkt, Ort und Dauer der ├Âffentlichen Auslegung sind gem├Ą├č ┬ž 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. ┬ž 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und ┬ž 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt orts├╝blich bekannt zu machen.

In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen w├Ąhrend der Auslegungsfrist abgegeben werden k├Ânnen und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung ├╝ber den Bauleitplan unber├╝cksichtigt bleiben k├Ânnen.

(redakt. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlage 8 a ÔÇô d beigef├╝gt.)