Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8.27: Investitionsprogramm für Erfurter Kindertageseinrichtungen 2015 - 2018
Einr.: Fraktion SPD, Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.05.2014   StR/007/2014 
Beschluss:mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  0882/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

01

Die Verwaltung wird beauftragt auf Grundlage des „Programmes zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2014“ (STR Beschluss DS 1233/13) ein Sanierungs- und Instandsetzungsprogramm mit einer eindeutigen zeitlichen Reihenfolge mit dem Ziel zu erstellen, dass alle Sanierungen und notwendigen Instandsetzungen in allen Kindertageseinrichtungen der Stadt Erfurt bis 2018 abgeschlossen sind. Hierfür sind alle zuständigen Ämter frühzeitig einzubeziehen.

 

02

Das Programm ist abgestimmt mit den zuständigen Fachgremien dem Stadtrat mit der Beschlussfassung zum städtischen Haushalt für das Jahr 2015 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

03

In das Programm ist die notwendige Instandsetzung des Gebäudes für die Kita Villa 3 Käse hoch zur Umsetzung des Übergangskonzeptes aufzunehmen. Das Übergangskonzept ist unter Berücksichtigung des JHA Beschlusses  vom 06.02.2014 (DS 280/14) dem Stadtrat bis September 2014 zur Beschlussfassung vorzulegen. Neuaufnahmen sind für die Dauer der Übergangslösung zu regeln und zu befristen. Das Übergangskonzept ist dem Jugendhilfeausschuss vorzulegen.

Eine mögliche Weiternutzung des Obergeschosses der Kita Villa 3 Käse hoch ist im Rahmen der Bearbeitung des Bauantrages hinsichtlich der Brandschutzmaßnahmen zu prüfen. Die Vorschläge der Eltern und des Trägers sind bei der Bearbeitung des Bauantrages zu berücksichtigen.

 

04

Die Verwaltung wird beauftragt, bei den Aufstellungen der städtischen Haushalte 2015 bis 2018 die notwendigen Mittel für den städtischen Vermögenshaushaltes in höchster  Priorität bereitzustellen.

 

05

Die Verwaltung wird beauftragt dem Stadtrat bis Mitte 2017 eine Fortschreibung der mittel- bzw. langfristigen Bedarfsermittlung Tageseinrichtungen für Kinder sowie Tagespflege unter Berücksichtigung der Bevölkerungsentwicklung und einer aktualisierten Bevölkerungsprognose vorzulegen.