Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8.27: Investitionsprogramm f√ľr Erfurter Kindertageseinrichtungen 2015 - 2018
Einr.: Fraktion SPD, Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE., Fraktion B√úNDNIS 90/DIE GR√úNEN

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.05.2014   StR/007/2014 
Beschluss:mit √Ąnderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  0882/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache Dateigrösse: 100 KB Drucksache 100 KB

Beschluss:

 

01

Die Verwaltung wird beauftragt auf Grundlage des ‚ÄěProgrammes zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2014‚Äú (STR Beschluss DS 1233/13) ein Sanierungs- und Instandsetzungsprogramm mit einer eindeutigen zeitlichen Reihenfolge mit dem Ziel zu erstellen, dass alle Sanierungen und notwendigen Instandsetzungen in allen Kindertageseinrichtungen der Stadt Erfurt bis 2018 abgeschlossen sind. Hierf√ľr sind alle zust√§ndigen √Ąmter fr√ľhzeitig einzubeziehen.

 

02

Das Programm ist abgestimmt mit den zust√§ndigen Fachgremien dem Stadtrat mit der Beschlussfassung zum st√§dtischen Haushalt f√ľr das Jahr 2015 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

03

In das Programm ist die notwendige Instandsetzung des Geb√§udes f√ľr die Kita Villa 3 K√§se hoch zur Umsetzung des √úbergangskonzeptes aufzunehmen. Das √úbergangskonzept ist unter Ber√ľcksichtigung des JHA Beschlusses¬† vom 06.02.2014 (DS 280/14) dem Stadtrat bis September 2014 zur Beschlussfassung vorzulegen. Neuaufnahmen sind f√ľr die Dauer der √úbergangsl√∂sung zu regeln und zu befristen. Das √úbergangskonzept ist dem Jugendhilfeausschuss vorzulegen.

Eine m√∂gliche Weiternutzung des Obergeschosses der Kita Villa 3 K√§se hoch ist im Rahmen der Bearbeitung des Bauantrages hinsichtlich der Brandschutzma√ünahmen zu pr√ľfen. Die Vorschl√§ge der Eltern und des Tr√§gers sind bei der Bearbeitung des Bauantrages zu ber√ľcksichtigen.

 

04

Die Verwaltung wird beauftragt, bei den Aufstellungen der st√§dtischen Haushalte 2015 bis 2018 die notwendigen Mittel f√ľr den st√§dtischen Verm√∂genshaushaltes in h√∂chster¬† Priorit√§t bereitzustellen.

 

05

Die Verwaltung wird beauftragt dem Stadtrat bis Mitte 2017 eine Fortschreibung der mittel- bzw. langfristigen Bedarfsermittlung Tageseinrichtungen f√ľr Kinder sowie Tagespflege unter Ber√ľcksichtigung der Bev√∂lkerungsentwicklung und einer aktualisierten Bev√∂lkerungsprognose vorzulegen.¬†