Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8.13: Bebauungsplan BIS650 "Waldorfschule" - Billigung des Entwurfes und ├Âffentliche Auslegung
Einr.: Oberb├╝rgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.05.2014   StR/007/2014 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  0474/14 

Beschluss:

 

01

Der Aufstellungsbeschluss f├╝r den Bebauungsplan BIS650 "Waldorfschule", beschlossen am 24.04.2013 (Beschluss Nr. 0130/13) wird wie folgt ge├Ąndert:

 

Der Geltungsbereich wird entsprechend der zeichnerischen Festsetzungen im Entwurf des Bebauungsplanes BIS650 "Waldorfschule" (Anlage 2) begrenzt.

 

02

Der Entwurf des Bebauungsplanes BIS650 "Waldorfschule" in seiner Fassung vom 14.04.2014 (Anlage 2) und die Begr├╝ndung (Anlage 3) werden gebilligt.

 

Das Verfahren wird im beschleunigten Verfahren gem├Ą├č ┬ž 13a BauGB durchgef├╝hrt. Gem├Ą├č ┬ž 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. ┬ž 13 Abs. 3 BauGB wird im beschleunigten Verfahren von der Umweltpr├╝fung nach ┬ž 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach ┬ž 2a BauGB und von der Angabe nach ┬ž 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verf├╝gbar sind sowie von der zusammenfassenden Erkl├Ąrung nach ┬ž 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.

 

03

Der Entwurf des Bebauungsplanes BIS650 "Waldorfschule" und die Begr├╝ndung sind nach ┬ž 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. ┬ž 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und ┬ž 3 Abs. 2 BauGB f├╝r die Dauer eines Monats ├Âffentlich auszulegen.

 

04

Die Beh├Ârden und sonstige Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung ber├╝hrt werden, sind gem├Ą├č ┬ž 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. ┬ž 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und ┬ž 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

05

Zeitpunkt, Ort und Dauer der ├Âffentlichen Auslegung sind gem├Ą├č ┬ž 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. ┬ž 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und ┬ž 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt orts├╝blich bekannt zu machen.

 

In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen w├Ąhrend der Auslegungsfrist abgegeben werden k├Ânnen und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung ├╝ber den Bauleitplan unber├╝cksichtigt bleiben k├Ânnen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 5 a ÔÇô c beigef├╝gt.)