Sitzung: 18.12.2013 StR/017/2013
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 9, Befangen: 0
Vorlage: 1233/13
Beschluss:
01
Die mittel- bzw. langfristige
Bedarfsermittlung Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege wird zur Kenntnis
genommen.
02
Das Programm zur Erhaltung und zum Ausbau
von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2014 wird als
Arbeitsgrundlage bestätigt.
03
Die
Verwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung des Programms zur Erhaltung und
zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen erforderlichen
Haushaltsmittel nach aktuellem Bedarf und Maßgabe des Haushaltes 2014 ff. zu
veranschlagen.
04
Die
Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage 2 zur DS 1233/13 vorgesehenen
Maßnahmen zu konkretisieren und in einer Prioritätenliste mit einer eindeutigen
Rang- und Reihenfolge darzustellen. Dies ist dem Jugendhilfeausschuss bis zum
I. Quartal 2014 vorzulegen. Folgende Rangfolge ist dabei zu Grunde zu legen:
·
Rang 1 = Beginn der Maßnahme in 2014
·
Rang 2 = Beginn der Maßnahme in 2015
·
Rang 3 = Beginn der Maßnahme in 2016
Die
Differenzierung nach Rang 2a und 2b wird aufgehoben.
05
Der
Stadtrat möge beschließen, die notwendigen Investitionsmittel in Höhe von ca.
31 Millionen Euro im Haushalt, beginnend ab dem Jahr 2014 bis einschließlich
2018 vollumfänglich bereitzustellen und mit dem Ziel die Maßnahmen
abzuschließen.
06
Die
Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage 1 genannte Kita 96, Villa
3-Käsehoch, in der Prognose ab 2015 darzustellen und eine Übergangslösung für
die Einrichtung zu entwickeln. In der Prognose ab dem Jahr 2020 wird die Kita,
wie in der Anlage vorgesehen, nicht mehr berücksichtigt.
(redaktioneller
Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 3 a - b
beigefügt.)