Tagesordnungspunkt

TOPʅ 10.8: KRV647 Blumenschmidtstraße - Aufstellungsbeschluss
Einr.: Oberb√ľrgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.01.2013   StR/001/2013 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  2258/12 

 

01

F√ľr den Bereich s√ľdlich der Leipziger Stra√üe zwischen Hallesche Stra√üe und Am Alten Nordh√§user Bahnhof soll gem√§√ü ¬ß 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB i.V.m. ¬ß 13 BauGB ein einfacher Bebauungsplan KRV647 "Blumenschmidtstra√üe" aufgestellt werden.

 

Der Geltungsbereich wird begrenzt:

im Norden:          Leipziger Straße

im Osten:             Am Alten Nordhäuser Bahnhof

im S√ľden: ¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† n√∂rdliche Flurst√ľcksgrenze der Flurst√ľcke 9/8 und 9/9 der Flur 43 Gemarkung Erfurt Mitte

im Westen:         Hallesche Straße

 

Die städtebauliche Planung verfolgt dabei folgende Zielstellung:

-¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Festsetzung von Gemeindebedarfsfl√§chen (Flurst√ľcke 13/19, 13/27, 13/31, 13/32, 13/46 und13/48 der Flur 43 Gemarkung Erfurt Mitte - Am Alten Nordh√§user Bahnhof 14, Hallesche Stra√üe 18, 18a 19 und 19a) zur Sicherung der Schulen, des Kindergartens, der Kinderkrippe sowie des Jugendclubs, der Sport- und Spielfl√§chen sowie der Stadtteilbibliothek und des B√ľrgerhauses.

-¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Ausweisung eines besonderen Wohngebietes entlang der Leipziger Stra√üe und der Halleschen Stra√üe zur Erhaltung und Fortentwicklung der Wohnfunktion (Flurst√ľcke 13/3, 13/16, 13/30, 13/36, 13/39, 13/42, 13/43, 13/44, 13/50, 13/51, 13/54, 13/56, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27/2, 28/9, 28/11, 28/13 und 28/15 der Flur 43 Gemarkung Erfurt Mitte - Am Alten Nordh√§user Bahnhof 2,4 und 6, Hallesche Stra√üe 15, 16 und 17, Leipziger Stra√üe 36, 38, 38a, 40, 42, 44, 46, 48, 50, 52, 54, 56 und 56b, Blumenschmidtstra√üe 1, 1a, 2, 3 und 4).

-¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Ausweisung eines eingeschr√§nkten Gewerbegebietes an der Stra√üe Am Alten Nordh√§user Bahnhof (Flurst√ľcke 13/4, 13/47, 13/49, 13/53 und 13/55 der Flur 43 Gemarkung Erfurt Mitte - Am Alten Nordh√§user Bahnhof 8, 8a und 10) zum Schutz der angrenzenden Wohnbereiche.

-¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Sicherung von Anlagen f√ľr bestehende kirchliche, soziale und kulturelle Zwecke.

-¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Ausschluss von Vergn√ľgungsst√§tten und von Einzelhandelsbetrieben.

-¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Bestehende Einzelhandelsbetriebe, die zur Versorgung des Gebietes dienen (Flurst√ľcke 13/16 und 13/30 der Flur 43 Gemarkung Erfurt Mitte - Hallesche Stra√üe 17) sowie Einzelhandelsbetriebe, die sich bis zu einer Tiefe von 25 m zur Stra√üenbegrenzungslinie der Leipziger Stra√üe s im EG oder 1. OG von Geb√§uden befinden sind davon ausgenommen.

-¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Ausweisung von Gehrechten zur Sicherung der Erreichbarkeit der Gemeinbedarfseinrichtungen und zur Durchquerung des Gebiets von der Blumenschmidtstra√üe nach S√ľden sowie zwischen den Geb√§uden Hallesche Stra√üe 17 und 19 im Westen und zwischen den Geb√§uden Am Alten Nordh√§user Bahnhof 10 und 14 im Osten.

 

Mit dem Bebauungsplan KRV647 "Blumenschmidtstra√üe" werden die Sanierungsziele des Sanierungsgebietes √Ąu√üere Oststadt "SA KRV 421" gebietsbezogen ge√§ndert.

 

02

Der Aufstellungsbeschluss ist gem√§√ü ¬ß 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB orts√ľblich im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt bekannt zu machen.

 

03

Das Verfahren wird im vereinfachten Verfahren gem√§√ü ¬ß 13 Abs. 3 BauGB ohne Durchf√ľhrung einer Umweltpr√ľfung nach ¬ß 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

 

 

Hinweis:

Die Anlage des Beschlusses (√úbersichtsskizze) wird der Niederschrift als Anlage 5 beigef√ľgt.