Sitzung: 23.01.2013 StR/001/2013
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 2118/12
01
Die Wirtschaftspläne 2013 der folgenden Unternehmen mit unmittelbarer Beteiligung der Landeshauptstadt Erfurt werden bestätigt:
-Â SWE Stadtwerke Erfurt GmbH (Stand 14.09.2012)
-Â KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt (Stand 18.09.2012)
-Â Erfurter Bahn GmbH (Stand 18.09.2012)
02
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt in den Gesellschafterversammlungen die Wirtschaftspläne dieser Unternehmen festzustellen.
03
Der Oberbürgermeister als kommunaler Vertreter der Landeshauptstadt Erfurt wird ermächtigt in den Organen der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH, Beschlüsse zur Kreditaufnahme bis zu der im Wirtschaftsplan geplanten Höhe bei wirtschaftlicher Notwendigkeit innerhalb des Wirtschaftsjahres 2013 zu unterstützen.
Hinweis:
Die Wirtschaftpläne werden der Niederschrift als Anlagen 3 a-c beigefügt.