Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

01

Der Stadtrat beschließt den Beitritt der Landeshauptstadt Erfurt zum Zweckverband "Kommunaler Energiezweckverband Thüringen (KET)" auf der Grundlage der Verbandssatzung gemäß Anlage 1 mit Stand 15.10.2012.

 

02

Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, alle in diesem Zusammenhang gebotenen Erklärungen abzugeben und gemäß § 38 Abs. 3 Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) einen Beitrittsantrag beim Zweckverband "Kommunaler Energiezweckverband Thüringen (KET)" zu stellen.

 

Hinweis:

Die Verbandssatzung wurde der Niederschrift als Anlage 10 beigefügt.