Sitzung: 28.11.2012 StR/017/2012
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Vorlage: 2221/12
01
Der Stadtrat beschließt den Beitritt der Landeshauptstadt Erfurt zum
Zweckverband "Kommunaler Energiezweckverband Thüringen (KET)" auf der
Grundlage der Verbandssatzung gemäß Anlage 1 mit Stand 15.10.2012.
02
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, alle in diesem Zusammenhang
gebotenen Erklärungen abzugeben und gemäß § 38 Abs. 3 Thüringer Gesetz über die
kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) einen Beitrittsantrag beim Zweckverband
"Kommunaler Energiezweckverband Thüringen (KET)" zu stellen.
Hinweis:
Die
Verbandssatzung wurde der Niederschrift als Anlage 10 beigefügt.