Sitzung: 07.11.2012 StR/015/2012
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Vorlage: 1700/12
01
Die 3.
Nachtragshaushaltssatzung und der 3. Nachtragshaushaltsplan 2012 mit den
Bestandteilen und Anlagen werden beschlossen.
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Ãœbersicht
über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit
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Ãœbersicht
über die Verpflichtungsermächtigungen
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Ãœbersicht
über den vorläufigen Stand der Schulden
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Ãœbersicht
über den vorläufigen Stand der Rücklagen
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 die geänderten Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe
Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt, Thüringer Zoopark Erfurt und
Erfurter Sportbetrieb und des wirtschaftlichen Unternehmen Erfurter Tourismus und Marketing GmbH
02
Der mit dem 3.
Nachtragshaushalt 2012 geänderte Finanzplan sowie der geänderte Mehrjahresinvestitionsplan 2013 - 2015 werden beschlossen.
03
Die mit dem 3. Nachtragshaushalt 2012 geänderten Haushaltsgrundsätze werden beschlossen.
04
Die im 3. Nachtraghaushalt 2012 für die Tourismus und Marketing GmbH zusätzlich bereitgestellten Mittel in Höhe von 212.000 € werden gesperrt.
Die Sperre wird durch den Stadtrat aufgehoben, wenn die Geschäftsführung der Tourismus und Marketing GmbH bis zur Novembersitzung 2012 den Stadträten ein Konzept zur zukünftigen Strategie der Tourismus und Marketing GmbH vorlegt, das die Erschließung neuer Geschäftsfelder und eine Verbesserung des Finanz-Controllings des Unternehmens beinhaltet und der Mitgesellschafter sich zu einem finanziellen Beitrag an der Ausstattung der Gesellschaft, der in einem angemessenen Verhältnis zu seiner Beteiligung steht, bzw. alternativ sich zur Aufgabe seiner Beteiligung, bereit erklärt.
Hinweis:
Die 3. Nachtraghaushaltssatzung wird der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.