SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen - 26.03.2015 - 17:56-18:12 Uhr

Sitzung

WuB 003/2015

Gremium

Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

26.03.2015

Zeit

17:56-18:12 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil WuB, Stand: 12.03.2015

Niederschrift öffentlich WuB

Öffentlicher Teil: Beginn 17:56 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Dringliche Informationsaufforderung - Berichterstattung zur Schließung von Erfurter Bädern BE: Antragstellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Geschäftsführerin SWE Bäder GmbH Beschluss: vertagt	0591/15	Drucksache Stellungnahme D06
Ö 4	Bürgerbeteiligung - Beratung WuB einschließlich Werkausschüsse
Ö 4.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015 Konzept zur Erarbeitung einer Bürgerbeteiligungssatzung BE: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: vertagt	0399/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Vertagung vom 26.02.2015 Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 17.12.2014 Studenten Zweitwohnsitzsteuer BE: Fragesteller Herr Hose, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	2386/14	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2	Vertagung vom 26.02.2015 Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 28.01.2015 Auswirkungen des Mindestlohns auf die Kosten zur Objektunterhaltung BE: Fragestellerin Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: vertagt	0147/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.1	Nachfragen zu DS 0147/15 - Auswirkungen des Mindestlohns auf die Kosten zur Objektunterhaltung BE: Antragsteller Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: vertagt	0529/15	Drucksache Stellungnahme Amt 23
Ö 5.3	Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 04.03.2015 Gescheiterte Ansiedlung der Firma Born in Erfurt BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0192/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 04.03.2015 Informationen an den Stadtrat zur BUGA 2021 BE: Fragesteller Herr Stassny, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0299/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 04.03.2015 Ungleichbehandlung Erfurter Buchhändler? BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: vertagt	0321/15	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Bundesprogramm "Perspektive 50Plus-Beschäftigungspakte für Ältere in den Regionen" BE: Antragsteller Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0560/15	Drucksache Stellungnahme Bereich OB
Ö 6.2	Sonstige Informationen