Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile - 13.05.2014 - 17:04-19:20 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:04
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Änderungen zur Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 01.04.2014
	Beschluss:	genehmigt
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
4	Dringliche Angelegenheiten
4.1	Dringliche Informationsaufforderung - Maßnahmen gegen Graffiti BE: Antragstellerin Frau Bongardt, Fraktion Freie Wähler hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit			0834/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 54 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4.2	Dringliche Informationsaufforderung - Durchfahrt Michaelisstraße - Benediktsplatz BE: Antragsteller Herr Metz, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr			0936/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 50 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
5.1	Vertagung vom 21.01.2014/01.04.2014 Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 18.12.2013 Beräumung des Mühlgrabens in Erfurt-Hochheim BE: Fragestellerin Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt			2317/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB Beantwortung 51 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.2	Vertagung vom 21.01.2014/25.02.2014/01.04.2014 Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 18.12.2013 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO Hundewiese im Nordpark hinzugezogen: Einwohnerin Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr VertreterUntere Denkmalschutzbehörde Vertreter Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie			2357/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 43 KB AntwortBI 40 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.2.1	Vertagung vom 21.01.2014/25.02.2014/01.04.2014 Festlegung aus der öff. Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2013, TOP 3.2, DS 2357/13 - Nachfragen BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr hinzugezogen: Vertreter Untere Denkmalschutzbehörde Vertreter Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie			0032/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB Stellungnahme A67 38 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.2.2	Vertagung vom 01.04.2014 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 25.02.2014 - TOP 5.1. ...Hundewiese im Nordpark (DS 2357/13, 0032/14, 2371/13) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr/Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit			0489/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 50 KB Stellungnahme vom 26.03.2014 43 KB Stellungnahme vom 05.05.2014 32 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.3	Vertagung vom 21.01.2014/25.02.2014/01.04.2014 Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 18.12.2013 Hundewiese im Nordpark BE: Fragesteller Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Vertreter Untere Denkmalschutzbehörde Vertreter Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie			2381/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Beantwortung 51 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.4	Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 16.04.2014 Bürgerpark Johannesplatz BE: Fragesteller Herr Schmantek, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Bürgerinitiative Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften			0560/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 48 KB Beantwortung 48 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.5	Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 16.04.2014 Personenbeförderungsschein BE: Fragesteller Herr Rudovsky, fraktionslos hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit			0610/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Beantwortung 51 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.6	Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 16.04.2014 Hundewiese im Nordpark BE: Fragesteller Herr Richter, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr			0642/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Beantwortung 45 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Festlegungen des Ausschusses
6.1	Vertagung vom 21.01.2014/01.04.2014 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 12.11.2013 - TOP 5.1. ...Hochwasserschutz in Hochheim (DS 1541/13+1787/13) - hier: Abschluss der Arbeiten BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr			2292/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 50 KB Stellungnahme A 67 34 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 01.04.2014 - TOP 7.1. ... Flurneuordnungen (Drucksache 2459/13) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr			0647/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 51 KB Stellungnahme A 66 35 KB Stellungnahme Amt 66 - Anlage 653 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 01.04.2014 - TOP 7.3. Sonstige Informationen - hier: Freiwillige Feuerwehr Gispersleben BE: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften			0648/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 51 KB Stellungnahme Amt 23 36 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7	Informationen
7.1	Antrag von Herrn Hutt vom 04.04.2014 zur Aufnahme der Anfrage aus der Stadtratssitzung vom 12.03.2014 Aufstellung von Abfallbehältern in der Herrmann-Brill-Straße BE: Herr Hutt, Fraktion CDU hinzugezogen: Herr Staufenbiel, Fraktion CDU Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt			0415/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 37 KB Beantwortung 50 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.2	Umsetzung des Änderungsantrages Nr. 1 lfd. Nr. 11 zur Haushaltssatzung und -plan 2014 DS2316/13 BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes			0770/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 64 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.3	Dringliche Information - Verkehrssituation an der Aktivschule (mündlich) BE: Ausschussvorsitzender Herr Hutt, Fraktion CDU
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.4	Sonstige Informationen