SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile - 12.11.2013 - 17:00-18:13 Uhr

Sitzung

OSO/010/2013

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

12.11.2013

Zeit

17:00-18:13 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil OSO, Stand: 30.10.2013

Niederschrift öffentlich OSO

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 24.09.2013 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Festlegungen des Ausschusses
Ö 5.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 24.09.2013 - TOP 5.1. Hochwasserschutz in Hochheim (DS 1541/13) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1787/13	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Antrag aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 03.09.2013 - TOP 5.1. ...Sach- und Planungsstand zur Eindämmung des ganztägigen Lieferverkehrs in der Innenstadt (DS 1097/12+1233/12+2336/12) BE: Antragsteller Herr Metz, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1602/13	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Umsetzung Verkehrsentwicklungsplan Erfurt - Teil Innenstadt - Terminplan zur Einführung der Begegnungszone BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1867/13	Drucksache
Ö 6.3	Sauberkeit und Pflege der Grünfläche vor der "Alten Zahnklinik" BE: Antragstellerin Frau Bongardt, Fraktion Freie Wähler hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	2104/13	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Sonstige Informationen