Sitzung
OSOE/005/2021
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt
Raum
Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt
Datum
08.07.2021
Zeit
17:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 27.05.2021

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik von 2020 mit Bezug zu den aktuellen Tendenzen
BE: Leiter der Landespolizeiinspektion Erfurt
hinzugezogen: Vertreter der Lenkungsgruppe des Kriminalpräventiven Rates der Landeshauptstadt Erfurt
 
Ö 6
Diskussion zur Polizeilichen Kriminalstatistik von 2020 mit Bezug zu den aktuellen Tendenzen
BE: Mitglieder des Ausschusses
hinzugezogen: Vertreter der Lenkungsgruppe des Kriminalpräventiven Rates der Landeshauptstadt Erfurt
Leiter der Landespolizeiinspektion Erfurt
Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt
 
Ö 7
Behandlung von Anfragen
 
Ö 7.1
Durchführung des Winterdienstes im Februar 2021 - Teil 2
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Vothknecht und Herr Pfistner
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zurückgezogen

 0527/21
Ö 7.2
Security Ordnungsdienst
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0767/21
Ö 7.3
Ordnung und Sicherheit im Rieth
Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Frenzel
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt
Ortsteilbürgermeister Rieth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0904/21
Ö 8
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 8.1
Vertagung vom 18.01.2021/ 27.05.2021
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des OSOE vom 02.12.20 zum TOP 5.8 Pandemiegerechtes Öffnungskonzept für Bürger/-innenhäuser (DS 2010/20) hier: Konzept für das 1. Quartal 2021
BE: Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2472/20
Ö 8.2
Festlegung aus der öffentl. Sitzung des OSOE vom 27.05.2021 zum TOP 5.1. DS 1390/20 - Rechtsextremismus in Erfurt- hier: weitere Aktivitäten
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0923/21
Ö 9
Informationen
 
Ö 9.1
Mündliche Informationen
 
Ö 9.2
Sonstige Informationen