Abschlussberatung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben zum Haushalt 2021

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben, Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt, Ausschuss für Bildung und Kultur, Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung, Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr, Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung, Ausschuss zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt, Hauptausschuss, Jugendhilfeausschuss - 07.07.2021 - 17:03-20:16 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:03
1Eröffnung und Begrüßung    
 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben  
2Änderungen zur Tagesordnung    
 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben  
3Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 12.05.2021    
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4Dringliche Angelegenheiten    
 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben  
5Behandlung von Anfragen    
 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben  
5.1Finanziell geförderte Vereine im Jahr 2021
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Erfurth und Herr Schlösser
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung
0882/21 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache Dateigrösse: 39 KB Drucksache 39 KB
Dokument anzeigen: Beantwortung OB-Schreiben Dateigrösse: 56 KB Beantwortung OB-Schreiben 56 KB
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5.2Förderung des Vereins "Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V. Bezirksgruppe Erfurt"
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit
0976/21 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache Dateigrösse: 42 KB Drucksache 42 KB
Dokument anzeigen: Beantwortung Dateigrösse: 51 KB Beantwortung 51 KB
 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben  
6Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates    
 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben  
6.1Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO i.V.m. §§ 1 ff. ThürEBBG "Neubau Zwei-Feld-Schulsporthalle in Stotternheim im städtischen Haushalt sichern"
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister
hinzugezogen:
Vertreter Einwohnerantrag
1002/21 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache Dateigrösse: 122 KB Drucksache 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 45 KB Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung 45 KB
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7Festlegungen des Ausschusses    
 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben  
7.1Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FRV vom 12.05.2021 zum TOP 5.1 - Investitionsrückstand hier: Prioritätenliste Bereich Gebäudemanagement (Drucksache 0276/21)
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport
0864/21 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 33 KB Stellungnahme 33 KB
Dokument anzeigen: Anlage Prioritätenliste Dateigrösse: 11 KB Anlage Prioritätenliste 11 KB
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8Informationen    
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8.1Mündliche Informationen    
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8.2Sonstige Informationen    
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