Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben

Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben - 30.11.2020 - 17:00-18:10 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Änderungen zur Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 28.10.2020
	Beschluss:	genehmigt
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
4	Dringliche Angelegenheiten
5	Behandlung von Anfragen
5.1	Allgemeine Nebenbestimmungen für Förderungen (ANBestEF) - Nachfragen Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft			2033/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Antwort 52 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Festlegungen des Ausschusses
6.1	Vertagung vom 13.05.2020 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des FRV vom 26.02.2020 zum TOP 5.1 zur Drucksache 2732/17 - hier Nachreichung Vergleichsdaten Baukosten BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr			0510/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 37 KB Stellungnahme vom 05.03.2020 33 KB Stellungnahme vom 06.11.2020 33 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FRV vom 28.10.2020 zum TOP 5.3 - Nachfrage zur Drucksache 1578/20, hier: Projektumsetzung BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister			2114/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB Stellungnahme 39 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FRV vom 28.10.2020 zum TOP 5.4 - Nachfrage zur Drucksache 1648/20, hier: Grundlage Fristverlängerung BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt			2115/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7	Informationen