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Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben
Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben - 30.11.2020 - 17:00-18:10 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1
Eröffnung und Begrüßung
2
Änderungen zur Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 28.10.2020
Beschluss:
genehmigt
Abstimmung:
Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
4
Dringliche Angelegenheiten
5
Behandlung von Anfragen
5.1
Allgemeine Nebenbestimmungen für Förderungen (ANBestEF) - Nachfragen
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft
2033/20
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Drucksache
40 KB
Antwort
52 KB
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
6
Festlegungen des Ausschusses
6.1
Vertagung vom 13.05.2020
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des FRV vom 26.02.2020 zum TOP 5.1 zur Drucksache 2732/17 - hier Nachreichung Vergleichsdaten Baukosten
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr
0510/20
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Drucksache
37 KB
Stellungnahme vom 05.03.2020
33 KB
Stellungnahme vom 06.11.2020
33 KB
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FRV vom 28.10.2020 zum TOP 5.3 - Nachfrage zur Drucksache 1578/20, hier: Projektumsetzung
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister
2114/20
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Drucksache
39 KB
Stellungnahme
39 KB
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
6.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FRV vom 28.10.2020 zum TOP 5.4 - Nachfrage zur Drucksache 1648/20, hier: Grundlage Fristverlängerung
BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt
2115/20
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Drucksache
39 KB
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7
Informationen