Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt - 02.12.2020 - 17:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Änderungen zur Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift
3.1	aus der Sitzung vom 10.09.2020
3.2	aus der Sitzung vom 01.10.2020
4	Dringliche Angelegenheiten
5	Behandlung von Anfragen
5.1	Evaluation von Sicherheitspolitik - Alkoholverbotszonen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt			1522/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 43 KB Antwort 49 KB
5.2	Unfallprävention - Fahrradkuriere in der Stadt Erfurt Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser und Herr Mühlmann hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt			1701/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Antwort 49 KB
5.3	Kompostierbare Mülltüten im Biomüll Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser und Herr Möller hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt			1727/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Beanwortung 59 KB
5.4	Warntag 2020 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmann und Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt			1751/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Antwort 54 KB
5.5	Warntag 2020: Ergebnis im Ortsteil Niedernissa Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmann und Herr Czypionka hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt			1752/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Antwort 52 KB
5.6	Maßnahmen zum Schutz des Paradiesbaumes am Petersberg vor Vandalismus und Diebstahl Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr			1770/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 45 KB Antwort 55 KB
5.7	Umgang mit "Fahrradleichen" Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser und Herr Mühlmann hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt			1923/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Antwort 46 KB
5.8	Pandemiegerechtes Öffnungskonzept für Bürger/iinnenhäuser Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister			2010/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Antwort 2010-20 50 KB
5.9	Fehlende Sicherheitsvorkehrungen an Straßenbahnen der Erfurter Verkehrsbetriebe Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft			2025/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Antwort 51 KB
6	Informationen
6.1	Bürgerbefragung - Sicherheit in Erfurt aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger BE: Leiter des Personal- und Organisationsamtes			1879/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 38 KB
6.2	Sonstige Informationen