Sitzung
SAG/007/2020
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt
Datum
15.10.2020
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 16.09.2020

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen - KISS
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 1314/20
Ö 5.2
Erreichbarkeit der Corona-Hotline der Stadt Erfurt
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1478/20
Ö 5.3
Eingeschränkter Kontakt zur Ausländerbehörde
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth
hinzugezogen:
Beigeordneter Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1523/20
Ö 5.4
Aktuelle Informationen zu Regelungen der Ausländerbehörde bei Personenkontrollen
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth
hinzugezogen:
Beigeordneter Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1524/20
Ö 5.5
Bearbeitungsstau und Wartezeiten beim Erfurter Sozialamt
Fragesteller: Fraktion FDP, Frau Hantke
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1599/20
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 16.09.2020, Nachfragen zu Beratungen im Sozialamt (DS 1210/20) und telefonische Beratung bzw. Terminvereinbarung im Sozialamt (DS 1331/20)
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildungund Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1783/20
Ö 7
Informationen