Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 03.04.2019 - 17:10-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:10
1Eröffnung und Begrüßung    
2Änderungen zur Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 27.02.2019    
 Beschluss: genehmigt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
4Dringliche Angelegenheiten    
5Verweisungen von Anfragen des Stadtrates    
5.1Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 17.10.2018
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 14.11.2018
Finanzierung Geburtshaus
BE: Fragestellerin Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Rothe-Beinlich
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete fürSoziales, Bildung und Jugend; Vertreterin Geburtshaus
2053/18 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Beantwortung Dateigrösse: 51 KB Beantwortung 51 KB
 Beschluss: vertagt  
5.1.1Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 14.11.2018, TOP 5.1. Finanzierung Geburtshaus
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend
hinzugezogen: Vertreterin Geburtshaus
2438/18   
 Beschluss: vertagt  
5.2Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 06.02.2019
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 27.02.2019
Einhaltung der Hausordnung in Gemeinschaftsunterkünften
BE: Fragesteller Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, Herr Stassny
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend
0040/19 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Beantwortung Dateigrösse: 53 KB Beantwortung 53 KB
 Beschluss: vertagt  
5.3Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 20.03.2019
Barrierefreiheit in Gebäuden der Erfurter Stadtverwaltung
BE: Fragesteller Fraktion CDU, Herr Prof. Dr. Dr. Pistner
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr; Bürgerbeauftragte und Beauftragte für Menschen mit Behinderungen
0077/19 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache Dateigrösse: 38 KB Drucksache 38 KB
Dokument anzeigen: Antwort Dateigrösse: 52 KB Antwort 52 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 20.03.2019
Wartezeiten Ausländerbehörde
BE: Fragestellerin Fraktion CDU, Frau Tillmann
hinzugezogen; Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt
0454/19 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Beantwortung Dateigrösse: 53 KB Beantwortung 53 KB
 Beschluss: vertagt  
5.5Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 20.03.2019
Wann vergibt die Ausländerbehörde Erfurt endlich elektronische Aufenthaltstitel?
BE: Fragestellerin Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Rothe-Beinlich
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt
0457/19 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache Dateigrösse: 41 KB Drucksache 41 KB
Dokument anzeigen: Beantwortung Dateigrösse: 55 KB Beantwortung 55 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Festlegungen des Ausschusses    
6.1Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG v. 27.02.2019 zum TOP 5.1 Beförderung von mobilitätseingeschränkten Bürgern mit E-Scootern in der Straßenbahn (DS 2584/18); hier: Terminplanung der Generalüberholung
BE: Bürgerbeauftragte und Beauftragte für Menschen mit Behinderungen
0447/19 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Stellungnahme BB Dateigrösse: 37 KB Stellungnahme BB 37 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG v. 27.02.2019 zum TOP 6.1 "TOP 6.2 Arbeitsbedingungen und Mitbestimmungsmöglichkeiten der Beschäftigten ... (DS 2515/18); hier: rechtliche Prüfung soziale Kriterien bei Vergaben
BE: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft
0448/19 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Stellungnahme Rechtsamt Dateigrösse: 52 KB Stellungnahme Rechtsamt 52 KB
 Beschluss: vertagt  
6.3Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG v. 27.02.2019 zum TOP 7.2 Sonstige Informationen; hier: Mietkonditionen Erfurter Tafel e.V.
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr
0449/19 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Stellungnahme Amt 23 Dateigrösse: 41 KB Stellungnahme Amt 23 41 KB
 Beschluss: vertagt  
7Informationen    
7.1Information zur Umsetzung des Beschlusses zur Drucksache 0013/18 Maßnahmen zur Drogenprävention in der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit
0336/19 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Erarbeitungskonzept Suchtpräventionskonzept Dateigrösse: 90 KB Anlage 1 - Erarbeitungskonzept Suchtpräventionskonzept 90 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Sonstige Informationen