Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben - 04.04.2018 - 17:03-19:33 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:03
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Änderungen zur Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 28.02.2018
	Beschluss:	genehmigt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
4	Dringliche Angelegenheiten
5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
5.1	Vertagung vom 21.03.2018 Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 Dringliche Anfrage - Notleidend oder nicht? BE: Fragesteller Herr Stassny, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen			0223/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Beantwortung 60 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.2	Vertagung vom 21.03.2018 Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 07.03.2018 Sanierungs- und Investitionsstau in Erfurt BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen			0136/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 45 KB Beantwortung 104 KB Anlage 1 - zur Frage 1 - Investitionsmittel 2006-2017 24 KB Anlage 2 - zur Frage 8 - Investitionsmittel Ortsteile 2006-2017 27 KB Anlage 3 - zur Frage 8 - Investitionsmittel EWB 2006-2017 28 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
6.1	2. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2018 BE: Leiter der Stadtkämmerei			0598/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 96 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
7	Festlegungen des Ausschusses
7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FLRV vom 11.10.2017 zum TOP 4.1 - finanzieller Ausgleich - Umschreibung eheähnliche Gemeinschaften (Drucksache 2037/17) BE: Leiter des Bürgeramtes			2178/17		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 36 KB Stellungnahme Bürgeramt 43 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8	Informationen