Sitzung
SAG/006/2017
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
27.09.2017
Zeit
17:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 2.1
Pflegestellen - Förderprogramm
BE: Herr Möller, Fraktion SPD
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 1902/17
Ö 2.2
Dringliche Informationsaufforderung - Räumlichkeiten für die Bahnhofsmission
BE: FrauTillmann, Fraktion CDU
Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend;
Vorstand Ökumenische Bahnhofsmission Erfurt e. V.

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 1934/17
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 16.08.2017

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 10.05.2017
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 16.08.2017
Finanzielle und räumliche Notlage der Thüringer Arbeitsloseninitiative Soziale Arbeit e.V. (TALISA)
BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDU
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 0872/17
Ö 5.2
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.09.2017
Beteiligung junger Menschen bei der Planung der Umgestaltung nördliche Gera-Aue
BE: Fragesteller Herr Möller, Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr undLiegenschaften

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 1717/17
Ö 5.3
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.09.2017
Richtlinie zur Förderung der Thüringer Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen
BE: Fragesteller Herr Möller, Fraktion SPD
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 1718/17
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 17.05.2017
Dringliche Informationsaufforderung - Öffentliche Toiletten
BE: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 0642/17
Ö 6.1.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 17.05.2017 zum TOP 6.2 Öffentliche Toiletten (DS 0642/17)
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 1070/17
Ö 6.2
Stadtteilzentrum Herrenberg - Abschlussbericht 2016
BE: Leiterin der Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement
hinzugezogen: Vertreter Plattform e.V., Ortsteilbürgermeister Herrenberg

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 1493/17
Ö 6.3
Qualitätsbericht Ökumenisches Suchthilfezentrum (ÖSHZ) 2016
BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit
hinzugezogen: Vertreter des Trägerverbundes aus Evangelischer Stadtmission und Caritasverband

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 1497/17
Ö 6.4
Kommunales Beschäftigungsprogramm
BE: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 1636/17
Ö 6.5
Toilettenkonzept
BE: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig

 1724/17
Ö 6.6
Sonstige Informationen

Beschluss: Ausschuss nicht beschlussfähig