Sitzung
SAG/005/2017
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
16.08.2017
Zeit
17:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 3.1
aus der Sitzung SAG vom 17.05.2017

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.2
aus der gemeinsamen Sitzung JHA - SAG vom 07.06.2017

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrat vom 01.02.2017
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 17.05.2017
Nachtragshaushalt 2015
BE: Fragestellerin Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Leiterin Bereich Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0219/17
Ö 5.1.1
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 17.05.2017
Nachfragen zur Drucksache 0219/17 - Nachtragshaushalt 2015
BE: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Leiterin Bereich Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0417/17
Ö 5.1.2
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 17.05.2017
2. Nachfragen zur Drucksache 0219/17 - Nachtragshaushalt 2015
BE: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Leiterin Bereich Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0670/17
Ö 5.1.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 17.05.2017 zum TOP 5.1 Nachtragshaushalt 2015 (DS 0219/17); hier: Nachfragen zu DS 0417/17 und DS 0670/17
BE: Leiterin Bereich Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1065/17
Ö 5.2
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 10.05.2017
Nutzung des ehemaligen Kinderheimes "Dr.Theodor Neubauer"
BE: Fragesteller Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0835/17
Ö 5.3
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 10.05.2017
Finanzielle und räumliche Notlage der Thüringer Arbeitsloseninitiative Soziale Arbeit e.V. (TALISA)
BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDU
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnetefür Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 0872/17
Ö 5.4
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2017
Einsatz von Zeitarbeit in kommunalen Unternehmen der Stadt Erfurt
BE: Fragesteller Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft;Geschäftsführerin SWE Bäder GmbH; Geschäftsführer SWE Stadtwirtschaft GmbH, TUS Thüringer UmweltService GmbH; Geschäftsführer B& R Bioverwertung & Recycling GmbH Erfurt; Geschäftsführer der Erfurter Bahn GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1128/17
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Förderung von Vereinen und Verbänden der freien Wohlfahrtspflege im Jahr 2017
BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1309/17
Ö 6.2
Förderung des Sozialkaufhaus "Bummi-Kaufhaus" der AWO AJS gGmbH im Jahr 2017
BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1312/17
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Sachbericht Schutzbund der Senioren und Vorruheständler zum Kompetenz- und Beratungszentrum für das Jahr 2016
BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit
hinzugezogen: Vorstandsvorsitzende Schutzbund; Leiterin KuBZ

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1321/17
Ö 7.2
Sachbericht Netzwerk für Integration und Zentrum für Integration und Migration 2016
BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit
hinzugezogen: Leiterin Netzwerk f. Integration u. ZIM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1322/17
Ö 7.3
Sonstige Informationen