TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 | |||||||||||||||||||||
1 | Eröffnung und Begrüßung | ||||||||||||||||||||
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile | |||||||||||||||||||||
2 | Änderungen zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile | |||||||||||||||||||||
3 | Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 06.12.2016 | ||||||||||||||||||||
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile | |||||||||||||||||||||
Beschluss: | genehmigt | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||||||||||||||||||||
4 | Dringliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile | |||||||||||||||||||||
4.1 | Dringliche Informationsaufforderung - Vertreibung von Obdachlosen BE: Antragsteller Herr Haase, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Leiter des Dezernats Bürgerservice und Sicherheit | 0137/17 |
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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile | |||||||||||||||||||||
Beschluss: | vertagt | ||||||||||||||||||||
5 | Behandlung von Entscheidungsvorlagen | ||||||||||||||||||||
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile | |||||||||||||||||||||
5.1 | Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile BE: Vertreter der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN | 0035/17 |
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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile | |||||||||||||||||||||
Beschluss: | gewählt | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||||||||||||||||||||
6 | Festlegungen des Stadtrates vom 14.12.2016 | ||||||||||||||||||||
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile | |||||||||||||||||||||
6.1 | Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 14.12.2016 zum TOP 6.5 (DS 2750/16 - Krämerbrücke) - Information an die zuständigen Ausschüsse BE: Leiter des Dezernats Bürgerservice und Sicherheit hinzugezogen: Herr Pfistner, Fraktion CDU | 2759/16 |
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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile | |||||||||||||||||||||
Beschluss: | vertagt | ||||||||||||||||||||
7 | Informationen | ||||||||||||||||||||
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile |