SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 07.12.2016 - 18:30-20:30 Uhr

Sitzung

SAG/012/2016

Gremium

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

07.12.2016

Zeit

18:30-20:30 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil SAG Stand 24.11.2016

Niederschrift öffentlich SAG

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 02.11.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 16.11.2016
Ö 5.1	Diskriminierende Einlasskontrolle in der Diskothek "Cosmopolar" BE: Fragestellerin Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiter des Bürgeramtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2116/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.1.1	Nachfragen zur DS 2116/16, Diskriminierende Einlasskontrolle in der Diskothek "Cosmopolar" BE: Fragestellerin Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiter des Bürgeramtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2531/16	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Förderung des Sozialkaufhaus "Bummi-Kaufhaus" der AWO AJS gGmbH im Jahr 2016 BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1987/16	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 02.11.2016 zum TOP 5.8 Ergebnis der Studie "Bedarfsgerechte Bildungs- und Sozialsteuerung in der Stadt Erfurt" (DS 1642/16); hier: digitale Daten BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: vertagt	2349/16	Drucksache Stellungnahme D05
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 02.11.2016 zum TOP 5.9 Sonstige Informationen; hier: Stellenbesetzung BE: Leiter des Personal- und Organisationsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2351/16	Drucksache
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Informationsaufforderung - Befragung 2016 für den Maßnahmekatalog zur Stärkung der ambulanten pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt Erfurt BE: Herr Möller, Fraktion SPD hinzugezogen: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1747/16	Drucksache Stellungnahme Amt 50
Ö 8.2	Einladung der Projektträger und Vereine, die vom Haushaltskonsolidierungskonzept betroffen sind und Information über die vorläufige Haushaltsführung 2016 BE: Frau Tillmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Vertreter Garten der Generationen, Vertreter Plattform e.V., Vertreter von Allergie-, Neurodermitis- und Asthmahilfe Thüringen (ANAT) e.V. Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur, Beigeordnete Finanzen Beschluss: zur Kenntnis genommen	2505/16	Drucksache
Ö 8.3	Stellenbeschreibung für die/den Bürgerbeauftragte/n und Kommunalen Beauftragte/n für Menschen mit Behinderungen BE: Herr Städter, Fraktion Freie Wähler, FDP, Piraten hinzugezogen: Leiterin Bereich Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2552/16	Drucksache
Ö 8.4	Sonstige Informationen