Sitzung
SAG/004/2016
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
13.04.2016
Zeit
17:02-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften
 
Ö 3.1
aus der Sitzung vom 24.02.2016

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
aus der Sitzung vom 09.03.2016

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 5.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 09.03.2016, TOP 3.1 Sexuelle Übergriffe und religiös motivierte Gewalt in Flüchtlingsunterkünften - Prüfung der Behandlung der Drucksache in öffentlicher Sitzung
BE: Leiter des Dezernates für Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0516/16
Ö 5.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 09.03.2016, TOP 4.1 Selbstständige Aufstellung des Gesundheitsamtes - Prüfung der Bereitstellung des Abschlussberichtes der Projektgruppe "Perspektive Gesundheitsbereich"
BE: Leiterin des BereichesOberbürgermeister
hinzugezogen: Leiter des Rechtsamtes

Beschluss: vertagt

 0518/16
Ö 5.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 09.03.2016, TOP 4.2 Nachbesetzung der Stelle des Bürgerbeauftragten/Beauftragter für Menschen mit Behinderungen - Absicherung einer rechtsverbindlichen Beratung der Bürger durch Volljuristen
BE: Le iterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0519/16
Ö 5.4
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 09.03.2016, TOP 5.1 Information zur aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung - Vorlage Betreiberkonzept Gemeinschaftsunterkunft (ehem. Globus-Baumarkt)
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnetefür Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0522/16
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Gerontopsychiatriebericht 2015
BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0118/16
Ö 6.2
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 24.02.2016
Bundesfreiwilligendienst in Seniorenklubs
BE: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur; Leiter des Personal- und Organisationsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0280/16
Ö 6.2.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 24.02.2016, Personelle Bedarfe in den Seniorenklubs
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0420/16
Ö 6.3
Information zur aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung (mdl.)
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur
 
Ö 6.4
Sonstige Informationen