Sitzung
JHA 003/2015
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
19.03.2015
Zeit
17:05-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 2.1
Änderung der Besetzung im Unterausschuss Kita
BE: Herr Möller, Vorsitzender JHA
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: vertagt

 0614/15
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 12.02.2015

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bürgerbeteiligung
 
Ö 6.1
Verweisung aus der Sitzung des StR vom 04.03.2015
Konzept zur Erarbeitung einer Bürgerbeteilungssatzung
Fragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung undKultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0399/15
Ö 7
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 7.1
Vertagung vom 12.02.2015
Verweisung aus der Sitzung des StR vom 28.01.2015
Dringliche Anfrage - Wie sollen Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in Zukunft ihre Gebäudeunterhaltungskosten sowie Investitionen finanzieren?
Fragestellerin: Frau Walsmann, Fraktion CDU
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: vertagt

 2550/14
Ö 7.1.1
Vertagung vom 12.02.2015
Verweisung aus der Sitzung des StR vom 28.01.2015
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 28.01.2015 zum TOP 6.2.3 (DS 2550/14 - Wie sollen Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in Zukunft ihre Gebäudeunterhaltungskosten sowie Investitionen finanzieren?) - Nachfragen
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: vertagt

 0253/15
Ö 8
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 8.1
Unterstützungsmöglichkeiten im Bereich der Außengeländepflege
BE: Herr Richter, Stadtjugendring
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zurückgezogen

 0412/15
Ö 8.2
Nachbenennung der Mitglieder des Unterausschusses "Familienförderung"
BE: Herr Möller, Vorsitzender JHA
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0464/15
Ö 8.3
Änderung der Besetzung des Unterausschusses "Umsetzung und Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplanes"
BE: Herr Adolphs
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0491/15
Ö 8.4
Änderung der Besetzung des Unterausschusses "Verpflegung in den Erfurter Kindertageseinrichtungen"
BE: Herr Hack, AWO
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0494/15
Ö 9
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 9.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des JHA vom 12.02.2015 zum TOP 4.1 - Dringliche Informationsaufforderung - Bericht über Sanierungsstau an Kindertagesstätten (DS 0302/15) - hier: gebundene Mittel
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bil dung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0358/15
Ö 10
Informationen
 
Ö 10.1
Anwendung der neuen EO ab 1.1.2015 bei Familien deren Kinder in Einrichtungen verschiedener Träger sind
Fragesteller: Herr Fritsche/Frau Kohler, Stadtelternbeirat
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0473/15
Ö 10.2
Informationen zu jugendhilferelevanten Beschlüssen des Stadtrates (mdl.)
BE: Leiter des Jugendamtes
 
Ö 10.3
Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege für den Zeitraum 2015 bis 2017 (mdl.)
BE: Leiter des Jugendamtes
 
Ö 10.4
Sonstige Informationen