SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 25.03.2015

Sitzung

SAG 003/2015

Gremium

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

25.03.2015

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil SAG Stand 12.02.2015

Niederschrift öffentlich SAG

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Dringliche Informationsaufforderung - Integration von Flüchtlingen in Erfurt BE: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE., hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: vertagt	0626/15	Drucksache
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 11.02.2015 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Dringliche Informationsaufforderung - Maserninfektionen in Erfurt BE: Frau Dr. Klisch, SPD-Fraktion hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	0619/15	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.2	Dringliche Informationsaufforderung - Impfsituation in Erfurt BE: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	0623/15	Drucksache Stellungnahme Amt 50 Anlage 1 Impfraten Eingangsuntersuchungen Masern Anlage 2 Durchimpfungsgrad der Kd u Jugendlichen in Thür in %
Ö 5	Bürgerbeteiligung
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015 Konzept zur Erarbeitung einer Bürgerbeteiligungssatzung BE: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: vertagt	0399/15	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates aus der Sitzung vom 04.03.2015
Ö 6.1	Einrichtung eines Kurzzeit- oder Behindertenparkplatzes an der Allerheiligenkirche BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0368/15	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2	Integration in Erfurt - Vorbild Stadtverwaltung? BE: Fragestellerin Frau Hahn, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	0406/15	Drucksache Beantwortung
Ö 6.3	Interkulturelle Sensibilisierung der Stadtverwaltung Erfurt BE: Fragestellerin Frau Hahn, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	0407/15	Drucksache Beantwortung
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der Sitzung SAG vom 11.02.2015, TOP 3.1. Unterbringung von Flüchtlingen BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	0425/15	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Festlegung aus der Sitzung SAG vom 11.02.2015, TOP 4.2. Finanzierung Gebärdendolmetschern/innen; hier: Einsatz von Mitarbeitern/-innen der Stadtverwaltung Erfurt BE: Leiterin Bereich Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	0426/15	Drucksache Stellungnahme Amt 11
Ö 7.3	Festlegung aus der Sitzung SAG vom 11.02.2015, TOP 4.2. Finanzierung Gebärdendolmetscher/-innen - Prüfung pflichtige Aufgabe im Sinne Inklusion BE: Leiterin Bereich Oberbürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen	0428/15	Drucksache Stellungnahme Amt 30
Ö 7.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 11.02.2015, TOP 4.2. Verträge mit Gebärdendolmetscher/-innen - Kostenerhöhung BE: Leiterin Bereich Oberbürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen	0453/15	Drucksache Stellungnahme Amt 11
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Information zur aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung (mdl.) BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: