SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 06.02.2014

Sitzung

BuV/002/2014

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

06.02.2014

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Beschluss BuV 06.02.2014

Tagesordnung öffentl. Teil BuV, Stand 23.01.2014

Niederschrift öffentlich BuV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Parkplatzsituation zur Weihnachtszeit BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0248/14	Drucksache Stellungnahme A66 Anlage 1 - Bürgerbrief
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 16.01.2014 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2013 Dringliche Anfrage - Alte Zahnklinik entwickeln BE: Fragestellerin Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: vertagt	2283/13	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2013 Dringliche Anfrage - Beräumung des Mühlgrabens in Erfurt-Hochheim BE: Fragestellerin Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2317/13	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2013 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Hundewiese im Nordpark hinzugezogen: Einwohner; Bürgerbeauftragter / Kommunaler Beauftragter für Menschen mit Behinderung; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2357/13	Drucksache AntwortBI
Ö 5.3.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2013, TOP 3.2, DS 2357/13 - Nachfragen hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0032/14	Drucksache Stellungnahme A67
Ö 5.4	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2013 Nachtfahrverbot für LKWs BE: Fragestellerin Frau Palmovski, Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2365/13	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2013 Hundewiese im Nordpark BE: Fragesteller Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2381/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für diverse Ordnungsmaßnahmen auf der Zitadelle Petersberg 2014 BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2287/13	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 19.09.2013 zum TOP 6.3. ...hier: PKW-Anhänger, Nutzung städtischer Flächen (DS 1115/13 und 1563/13) BE: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1880/13	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 05.12.2013; TOP 7.2 - ... (DS 0699/13)- hier: ILZ-Panasonic - Vermüllungder Straßengräben/Fußwege - BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr; Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2406/13	Drucksache Stellungnahme A 66
Ö 7.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 16.01.2014 zum TOP 7. Informationen, hier: Temporäres Halteverbot zur Straßenreinigung BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0183/14	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Entwurfsplanung 2. Anbindung GVZ in Umsetzung StR-Beschluss 2473/12 BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2401/13	Drucksache Lageplan M 1:250
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr