Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile - 12.11.2013 - 17:00-18:13 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung und Begrüßung    
2Änderungen zur Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 24.09.2013    
 Beschluss: genehmigt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Dringliche Angelegenheiten    
5Festlegungen des Ausschusses    
5.1Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 24.09.2013 - TOP 5.1. Hochwasserschutz in Hochheim (DS 1541/13)
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
1787/13 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 34 KB Stellungnahme 34 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Informationen    
6.1Antrag aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 03.09.2013 - TOP 5.1. ...Sach- und Planungsstand zur Eindämmung des ganztägigen Lieferverkehrs in der Innenstadt (DS 1097/12+1233/12+2336/12)
BE: Antragsteller Herr Metz, Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit
1602/13 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Umsetzung Verkehrsentwicklungsplan Erfurt - Teil Innenstadt - Terminplan zur Einführung der Begegnungszone
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
1867/13 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Sauberkeit und Pflege der Grünfläche vor der "Alten Zahnklinik"
BE: Antragstellerin Frau Bongardt, Fraktion Freie Wähler
hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften
2104/13 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 35 KB Stellungnahme 35 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Sonstige Informationen